Eindrücke von der Kreisversammlung

Gestern fand die jährliche Kreisversammlung von Bündnis 90 / Die Grünen statt. Es waren knapp 30 Mitglieder im Straubinger Gasthof Bayerischer Löwe erschienen. Die Versammlung musste aufgrund der turbulenten Vorkommnisse rund um das Berliner Ampel-Aus verschoben werden, weil der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2025 vor drei Wochen Vorrang eingeräumt wurde.

Co-Vorsitzende Ursula Sollacher gab zu Beginn einen Rückblick auf das vergangene Jahr und erteilte auch Feride Niedermeier aus dem Stadtrat Straubing und Anita Karl aus dem Kreistag das Wort, die die kommunalpolitischen Aktivitäten Revue passieren ließen. Als erfreulichen Nebeneffekt des Endes der Berliner Koalition konnte Co-Vorsitzende Silke Prößl einen neuen Rekord bei den Mitgliederzahlen verkünden. Über zwanzig Neueintritte in den letzten Wochen führten dazu, dass die 100er-Marke im Kreisverband Straubing-Bogen geknackt wurde.

Bundestagskandidatin Feride Niedermeier berichtet aus dem Stadtrat

Der scheidende MdB Erhard Grundl gab eine Rückschau auf die letzten vier Jahre im Bundestag und hob besonders kultur- und erinnerungspolitische Aspekte hervor. Darunter die in Kürze anstehende Abstimmung zur Anerkennung von behinderten und psychisch kranken Menschen als NS-Opfer, die während des „Euthanasie“-Programms ermordet und misshandelt wurden.

Danach stellte sich Feride Niedermeier als neue Bundestagskandidatin den Mitgliedern ausführlich vor und betonte ihre politischen Schwerpunktsetzungen, zu denen vor allem die Gesundheitspolitik zählt, die sie aus ihrer Tätigkeit als Mitarbeiterin einer Krankenkasse auch aus der Praxis beurteilen kann.

Nachdem schließlich noch die Delegierten für den Bundesparteitag bestimmt wurden, die im Januar das Wahlprogramm zur Bundestagswahl mit beschließen sollen, ging es in eine offene Diskussionsrunde. Dabei rückte wieder die Kommunalpolitik in den Vordergrund. Ein Schwerpunkt war beispielsweise die anstehende Bürgerabstimmung des ZAW zur Einführung der Gelben Tonne. Ein einheitliches Meinungsbild kristallisierte sich hier nicht heraus, obwohl eine Tendenz pro Gelbe Tonne durchaus erkennbar war.