Gestern war Bezirksversammlung der niederbayerischen Grünen in Perlesreut. Auch der KV Straubing-Bogen war mit sechs Mitgliedern vor Ort. Die Tagesordnung stand primär im Zeichen der vergangenen Kommunalwahl und den Aufgaben, die jetzt für die frisch gewählten Mandatsträger*innen anstehen.
Nach einem kurzen Grußwort des gastgebenden KV Freyung-Grafenau führte Bezirksvorsitzende Claudia Woller durch die Sitzung. Zunächst ging ein dickes Dankeschön an alle Wahlkämpfer*innen, bevor Landesvorsitzende Gisela Sengl einige der wichtigsten Ergebnisse wie die Wahl eines grünen OBs in München und einer grünen Landrätin in Landsberg Revue passieren ließ. Aus niederbayerischer Sicht wurde die knapp verlorene OB-Stichwahl in Landshut als Highlight gefeiert.
Claudia Köhler, MdL, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, hielt daraufhin einen sehr aufschlussreichen Vortrag über kommunale Finanzen. Sie präsentierte aktuelle Zahlen zum Sondervermögen für die Kommunen und die Verteilung der bayerischen „Kommunalmilliarde“. Sie wies eindringlich darauf hin, dass die Projekte, für die dieses Geld ausgegeben werde, zünden müssten, weil es sich um einmalige Finanzspritzen handelt. Außerdem gab sie wertvolle Tipps, wie Klimaschutz und andere grüne Projekte vor Ort priorisiert werden können.
Einen Einblick in das, was auf die neu gewählten Mandatsträger*innen zukommen wird, gab Claudia Woller in ihrer darauffolgenden Präsentation. In der anschließenden Aussprache gab es neben Erfahrungen, die die einzelnen KVs hinsichtlich ihrer Wahlkämpfe teilten, auch einen kurzen Bericht aus Berlin von Marlene Schönberger, MdB, sowie eine Aufforderung zur Wahlkampfhilfe für die GRÜNEN in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern.
Text: K. Diekmann